Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Regierung, Liebe Kolleginnen und Kollegen
Die Grüne Fraktion dankt den Motionären für ihren Vorstoss.
Eine rein digitale Parlamentssitzung oder eine hybride Sitzung, vor 2 Jahren noch unvorstellbar, heute haben die meisten von uns schon Erfahrungen in digitaler Zusammenarbeit und virtuellem Arbeiten gemacht. Ich selber habe zumindest verschiedenste Formate und Möglichkeiten kennengelernt und ich war mehrheitlich positiv überrascht. Nicht dass das digitale Arbeiten immer einfacher gewesen wäre als die gewohnte physische Form, doch hat es mir wieder einmal gezeigt, wie kreativ wir Menschen improvisieren können und uns schnell an neue Situationen anpassen, wenn wir denn nur wollen oder müssen.
Ich bin überzeugt auch eine digitale Ratssitzung würden wir, vielleicht mit der einen oder anderen Herausforderung, gemeinsam meistern.
In Krisenzeiten muss unser Parlament so handlungsfähig wie möglich sein und das Verwenden von digitalen Technologien gehört hierbei zu einem modernen Parlament dazu. Eine digitale oder hybride Sitzung ist deshalb für die Grünen zu Krisenzeiten denkbar und wünschenswert.
Einen komplett digitalen Parlamentsbetrieb in Normalzeiten ist für die Grüne Fraktion hingegen keine Option. Auch hybride Lösungen für die aufgeführten Verhinderungsgründe lehnen wir grundsätzlich ab.
Wir begrüssen deshalb die Aufnahme der angestrebten Kompetenzbestimmung im GOGR, damit eine rechtliche Grundlage besteht und nicht auf Notrecht zurückgegriffen werden müsste. Die vom Büro aufgebrachten Fragen haben mit Sicherheit ihre Berechtigung und sollten zumindest im Rahmen eines Leitfadens für Krisenzeiten diskutiert und beantwortet werden.Wie gesagt traue ich uns eine hohe Flexibilität und Kreativität zu, wenn wir tatsächlich eine rein digitale Sitzung meistern müssten. Aber Fragen, die wir bereits heute kennen und beantworten können, sollten wir nicht aufschieben.
Einige Fragen würden sich bereits klären, wenn wir über ein modernes und digitales Abstimmungstool im Rat verfügen würden. An diesem Punkt besteht tatsächlich Handlungsbedarf für einen digitaleren und moderneren Parlamentsbetrieb. Die Grünen können das Büro nur ermutigen die Einführung eines digitalen Abstimmungstools möglichst bald anzugehen. Hier noch eine Anmerkung bezüglich den Kosten. Die Antwort des Büros nennt eine Summe von jährlich 100’000 Franken beziehungsweise ca 5000 Franken pro Sitzung. Für die Miete eins solches System inklusive der ganzen Geräte mögen diese Kosten gerechtfertigt sein. Für einen längerfristigen Betrieb wäre aber eine Investition in die Anschaffung eines Systems nötig, welche uns langfristig dann wesentlich günstiger kommt. Die Anschaffung eines Systems würde aber auch erfordern, dass wir in unseren regulären Ratssälen gewisse Infrastruktur unterbringen können, wobei es leider immer wieder Schwierigkeiten gibt.
Die Grüne Fraktion lehnt die Motion einstimmig ab, erwartet aber vom Büro sich mit dem Thema zu beschäftigen, die dringenden Fragen zu klären und eine entsprechende Kompetenzbestimmung im GOGR aufzunehmen.
