Einfache Anfrage
„Aufnahme von Flüchtenden aus humanitären Gründen“
Während weltweit Millionen von Menschen auf der Flucht sind, sind die Zahlen der Asylgesuche in der Schweiz in den vergangenen Jahren rückläufig. Dies steht in krassem Kontrast zu erschütternden Krisensituationen, insbesondere an den Aussengrenzen Europas. Während sich Europa darüber streitet, ob und wer Menschen aufnehmen soll, verharren die Betroffenen meist unter prekärsten gesundheitlichen Bedingungen. Auf den griechischen Inseln befinden sich 40’000 Menschen in Lagern, welche ursprünglich für ein paar tausend konzipiert waren. Hygiene und Social Distancing sind unmöglich und es droht eine humanitäre Katastrophe mitten in Europa.
Diese Lager müssen dringend aufgelöst werden, dass fordert auch das griechische Gesundheitsministerium seit langem. Die Menschen müssen zeitnah auf dem europäischen Festland verteilt werden und auch die Schweiz und der Thurgau müssen ihren Beitrag dazu leisten. Besonders für vulnerable Personen muss schnell eine Lösung gefunden werden.
Deshalb ergeben sich für mich folgende Fragen an den Regierungsrat:
- Wie sieht die aktuelle Situation im Thurgau aus? Haben wir Kapazitäten und ist der Thurgau in der Lage weitere Menschen aufzunehmen?
- Ist der Regierungsrat bereit, Geflüchtete (allen voran vulnerable Personen) aus humanitären Gründen ausserhalb des bestehenden Kontingentes aufzunehmen? Wie sieht die rechtliche Grundlage hierfür aus?
- Setzt sich der Regierungsrat in Bern für eine umfassende Lösung der humanitären Krise in Griechenland ein?
Europa muss sich dieser Krise stellen und gemeinsam dafür sorgen, dass eine humanitäre Katastrophe abgewendet werden kann. Auch die Schweiz muss ihrer Verantwortung gerecht werden und ihren Beitrag leisten.
Ich danke dem Regierungsrat für das Beantworten meiner Fragen und hoffe, dass auch der Thurgau nicht einfach seine Augen verschliesst.
Frauenfeld, 20. Mai 2020
Simon Vogel
